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AGBs

Allgemeine Geschäftsbestimmungen der Kurze-Systems:

§1 Allgemeines


Kurze Systems (im Folgenden KS genannt) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Annahme des Angebots erkennt der Kunde bzw. Auftraggeber diese Bedingungen an, und zwar auch dann, wenn sie mit seinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise in Widerspruch stehen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von KS schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss sowie für den Verzicht auf das Formerfordernis.

§2 Angebot und Vertragsschluss

Alle Angebote von KS sind freibleibend, wobei technische Änderungen ausdrücklich vorbehalten bleiben. Der Umfang der von KS zu erbringenden Leistungen wird durch die Auftragsbestätigung festgelegt, welche den Vertrag zum Abschluss bringt. Etwaige Fehler oder Widersprüche in der Auftragsbestätigung sind vom Kunden unverzüglich schriftlich zu beanstanden. Vom Kunden beanspruchte Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden dem Kunden nach Auftragserfüllung separat in Rechnung gestellt.

§3 Lieferung und Leistung

Die von KS bestätigten Preise und Lieferkonditionen sind im Rahmen der Auftragsbestätigung verbindlich. Preisänderungen bleiben vorbehalten bei Zusatzleistungen oder veränderten Voraussetzungen, die vom Kunden verlangt bzw. verursacht werden. Wird das Datum eines Auftrages durch den Kunden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, kann KS ebenfalls eine Preisanpassung für den Auftrag vornehmen.
Erfüllungsort für KS betreffende Verpflichtungen ist der Firmensitz von KS in Groß Grönau, soweit nicht der Einsatz am Sitz des Auftraggebers erforderlich ist. Für Dienstleistungen am Sitz des Auftraggebers trägt dieser die Fahrtkosten und ggf. die Übernachtungs- und Verpflegungskosten für KS gemäß den Pauschalen des Preiskatalogs von KS.

Soweit KS Dienstleistungen und Ware ausliefert oder versendet, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners. Geräte, die von KS leihweise zur Verfügung gestellt wurden, sind nach Ablauf einer Frist von 2 Wochen nach Rechnungsstellung wieder an KS auszuhändigen. Soweit geliehene Geräte vom Auftraggeber käuflich erworben werden wollen, bedarf dies der Schriftform und ist KS vor Fertigstellung des Auftrags bekannt zu geben.

§4 Zahlung

Die von KS geleistete Dienstleistung oder Lieferung von Ware ist unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage ab Rechnungserstellung ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Zahlungen erfolgen ausschließlich bar oder durch Überweisung auf das Bankkonto von KS. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist KS berechtigt Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozent über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.
Bei besonders aufwändigen Aufträgen oder außergewöhnlichen Vorleistungen ab einem Auftragswert i.H.v. € 2.000,00 kann eine Vorauszahlung von jeweils 25 % des Gesamtauftragswertes für Material, Werkstoffe, Arbeitsleistungen, Software etc. verlangt werden. Diese wird dem Auftraggeber bei Vertragsschluss in der Auftragsbestätigung verbindlich beziffert und ist innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Vertragsschluss bar oder durch Überweisung zahlbar. Im Falle der Nichtzahlung steht KS das Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. 

§5 Rücktritt vom Vertrag bzw. Auftrag

Der Kunde ist verpflichtet Informationen rechtzeitig an KS weiterzuleiten und in diesen AGB vorgesehene Zahlungen rechtzeitig zu leisten. Versäumnisse des Kunden und daraus resultierende Verspätungen der Leistungserbringung oder Lieferung berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag, zur Minderung oder zur Erhebung von Schadensersatzansprüchen.
KS steht das Recht zum Rücktritt vom Vertrag immer dann zu, wenn der Kunde - wo notwendig - keine angemessene Unterstützung zur Erfüllung des Auftrages leistet oder die Ausführung dadurch unmöglich macht. In diesem Fall ist KS in Höhe des Wertes der bereits entstanden Aufwendungen (Material und Arbeitsleistung) zu entschädigen.

§6 Gewährleistung

Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Fertigstellung des Auftrags oder Erhalt der Ware, schriftlich geltend zu machen. Die Beanstandungen wegen verborgener Mängel oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich bekannt zu geben.
Falle von Mängelrügen ist auf Wunsch von KS beanstandete Ware in Originalverpackung unter Angabe der Beanstandung und ggf. des benutzten Gerätetyps unverzüglich zurückzusenden. Von der Rücknahme ausgeschlossen sind Sonderbestellungen, Individualkonfigurationen, geöffnete Software, Projektionsgeräte, bereits geöffnete Tintenpatronen, Tonerkartuschen, Farbbänder und sonstiges Verbrauchsmaterial.
KS leistet Gewähr, indem nach Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachgebessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vorgenommen wird. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungstermine fehlschlagen, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag zu verlangen.

§7 Haftung

KS haftet nur für Schäden, die von KS grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen durch KS verursacht wurde.

§8 Urheberrechte

Bei allen KS erteilten Aufträgen wird vorausgesetzt, dass dem Kunden die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Sollte sich das Gegenteil herausstellen, wird die Entfernung der betroffenen Inhalte mit dem üblichen Honorar der KS-Preisliste berechnet.
KS haftet nicht für die Missachtung von Urheber- und Reproduktionsrechten durch den Auftraggeber. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setzt KS voraus, dass der Auftraggeber das Einverständnis des Urhebers besitzt. KS ist berechtigt jedes fertig gestellte und sonderangefertigte Produkt für den Kunden mit dem Copyright von KS zu versehen. Somit dürfen Produkte, die von KS hergestellt wurden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art vervielfältigt werden, es sei denn dem Kunden wurde die ausdrückliche Genehmigung von KS schriftlich erteilt.

§9 Allgemeine Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen der AGB, auf ihrer Grundlage abgeschlossene Verträge und ihre Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Vereinbarungen, durch die diese Schriftformklausel ganz oder teilweise aufgehoben wird.
Ohne gegenseitiges schriftliches Einverständnis beider Parteien sind Rechte und Pflichten aus diesen AGB sowie aus den auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Verträgen nicht übertragbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit KS aus diesen AGB und den auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträgen ist Rostock.



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